Bundestag: Merz‘ Deutschland – Narrenstück bleibt Narrenstück!

Zirkus Bundestag: Merz‘ neues Deutschland, gleiches Narrenstück!

Man muss der deutschen Politik ja eines lassen: Sie hat eine bemerkenswerte Beständigkeit in ihrer Absurdität. Aktuell, im November des Jahres des Herrn 2025, durften wir im Hohen Haus zu Berlin wieder einmal Zeugen der alljährlichen Generaldebatte werden. Und was sollen wir sagen? Es war ein Spektakel! Ein „Narrentheater“, wie es die AfD-Vorsitzende Alice Weidel so treffend, und doch so ungewollt selbstironisch, nannte. Man meint fast, die Skripte für diese Aufführung werden schon Jahre im Voraus geschrieben, nur die Darsteller wechseln ab und an die Kostüme.

Bundeskanzler Friedrich Merz, der Grande Seigneur der nunmehr schwarz-roten Koalition, verteidigte den Kurs der Regierung mit der Inbrunst eines Verkäufers, der weiß, dass sein Produkt schon lange abgelaufen ist, aber noch ein letztes Mal über den Tisch gehen soll. Deutschland stehe vor „großen sicherheitspolitischen Risiken“ und die „Wettbewerbsfähigkeit“ müsse gestärkt werden – Phrasen, so frisch wie gestern’s Brötchen, die uns aber immerhin zeigen, dass auch in einer vermeintlich „neuen“ Regierung die alten Notstände treu gepflegt werden.

Währenddessen wettert die Opposition, angeführt von besagter Frau Weidel, über die „Koalition im Endstadium“ und beschreibt Deutschland als Land in der Krise, dessen „soziale Sicherungssysteme nicht mehr finanzierbar“ seien. Man könnte fast meinen, sie hätte die letzten Regierungsjahre verschlafen und wäre erst jetzt aus einem Dornröschenschlaf erwacht, um die bereits bekannten Probleme lauthals zu verkünden. Das Bürgergeld? Selbstverständlich „Migrantengeld“ und der „Missbrauch des Asylrechts“ sind die Schuldigen! Es ist fast rührend, wie vehement man sich bemüht, die gleichen alten Keulen zu schwingen, als gäbe es keine neuen Ideen, nur eine unendliche Wiederholungsschleife des politischen Elends.

Auch die Außenpolitik bekam ihr Fett weg, denn anstatt selbst zu entscheiden, wer die europäische Sicherheit gefährdet, musste Außenminister Wadephul feststellen, dass Europa seine Sicherheit nun „selbst entscheiden“ wird – ein bahnbrechender Gedanke, der uns in seiner Neuartigkeit fast umhaut! Und Verteidigungsminister Pistorius? Er meinte, Deutschland müsse seine internationale Rolle neu definieren. Man fragt sich, wann diese „Definition“ endlich abgeschlossen ist, denn so langsam gehen uns die Popcorn-Vorräte aus, während wir auf die Ergebnisse warten.

Kurz gesagt: Der Bundestag bietet weiterhin beste Unterhaltung für alle, die gerne zusehen, wie erwachsene Menschen in teuren Anzügen so tun, als würden sie das Land führen, während es sich anfühlt, als würden sie im Sandkasten streiten, wer das schönste Förmchen hat. Hauptsache, das Narrentheater geht weiter. Die nächste Vorstellung beginnt bestimmt schon morgen.